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2. Innovationen schützen (Patente, Marken, Muster)

Die Idee für ein neues Produkt oder Verfahren können Sie beispielsweise durch Geheimhaltung oder ein im Vergleich zur Konkurrenz höheres Innovationstempo Ihres Unternehmens schützen. Besser abgesichert sind Sie aber in vielen Fällen durch gewerbliche Schutzrechte, die Sie bei den nationalen Patentämtern oder international tätigen Behörden anmelden beziehungsweise eintragen lassen können.

Als Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts sind Sie allein befugt, den geschützten Gegenstand oder die geschützte Bezeichnung zu benutzen. Jedem Dritten ist es verboten, dies ohne Ihre Zustimmung zu tun. Schutzrechte gelten für das jeweilige Hoheitsgebiet. Ihre zeitliche Geltung ist begrenzt.

Die bekanntesten Schutzrechte sind Patente und Gebrauchsmuster. Mit diesen können Sie technische Erfindungen gegen unerlaubte Nachahmung schützen lassen. Das Kapitel informiert Sie über diese Schutzrechte und darüber, wie Sie vorgehen sollten, wenn Sie meinen, etwas erfunden zu haben.

Wenn Sie eine Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen Ihres Unternehmens schützen lassen wollen, können Sie diese als Marke eintragen lassen. Im dazugehörigen Kapitel erfahren Sie, welche Arten von Marken es gibt und welche Verfahren mit einer Markenanmeldung verbunden sind.

Das Design beziehungsweise die Gestaltung Ihrer Erzeugnisse kann durch die Anmeldung eines Geschmacksmusters geschützt werden. Informieren Sie sich hier darüber, was genau ein Geschmacksmuster ist und wie Sie bei der Anmeldung vorgehen sollten.

Weitere gewerbliche Schutzrechte sind Sortenschutzrechte und Halbleitertopografien.

Die Ausführungen auf diesen Seiten sollen Ihnen jeweils einen Überblick zu den einzelnen Schutzrechten gewähren. Sie sind nicht vollständig. In diesem Rahmen werden auch nur die Schutzrechte behandelt, die Sie in Deutschland anmelden können. Es gibt jedoch in allen Staaten nationale Schutzrechte. Europäische und internationale Schutzrechte können Sie aber auch mit jeweils einer einzigen Anmeldung erhalten. Infos dazu erhalten Sie beim Europäischen Patentamt, dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt beziehungsweise bei der World Intellectual Property Organization (WIPO).