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Neues vom Rathaus / I-Punkte
Neues vom Rathaus
28.01.2015

 

•         Wieder einmal tagt der Werbeausschuss des Kraichgau-Stromberg-Tourismus e.V. -KST- am Donnerstagvormittag, 29. Januar im FORUM in Oberderdingen. Die Vertreter der 44 Mitgliedsstädte und -gemeinden - ab Januar 2015 ist die Gemeinde Weingarten/Karlsruhe neu dabei - beschäftigen sich mit dem Messerückblick auf die gerade beendete CMT in Stuttgart. Am Tourismustag Baden-Württemberg konnte der KST sowohl den zuständigen Minister Bonde als auch den Geschäftsführer der Tourismus-Marketing-Baden-Württemberg Andreas Braun und an der Spitze einer ganzen Reihe von kommunalen Vertretern den Karlsruher Landrat Dr. Christoph Schnaudigel am Messestand begrüßen. Künftige Projekte wie eine Wanderwegbeschilderung für das gesamte KST-Gebiet oder die notwendige neue Logo-Entwicklung wurden ebenso erörtert wie die künftige finanzielle Förderung. Im Werbeausschuss wird besprochen wie sich die KST auf der kleinen Gartenschau präsentiert, die dieses Jahr in Mühlacker stattfindet. Und damit mitten im KST-Gebiet! Auf der Tagesordnung stehen weitere Themen wie ein neuer Freizeitführer und die Gemeindesteckbriefe für die Homepage der KST.

 

•         Am Nachmittag des 29. Januar geht es für Bürgermeister Thomas Nowitzki zur 3. Sitzung des Kreistags in der neuen Amtsperiode nach Philippsburg-Huttenheim. 19 öffentliche Tagesordnungspunkte sorgen auch angesichts der Wichtigkeit der Themen für eine lange Sitzung des Kreistags. Im Mittelpunkt stehen die Haushaltspläne und Wirtschaftspläne für den Landkreis, den Abfallwirtschaftsbetrieb, die Kliniken und verschiedene Gesellschaften und Stiftungen. Die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) im Landkreis für die Jahre 2014 und 2015 soll nach langen Gesprächen mit der Albtal-verkehrs-Gesellschaft (AVG) beschlossen werden. In der Konsequenz erhöht sich der Anteil Oberderdingens von derzeit rd. 220.000 Euro auf dann knapp 300.000 Euro jährlich. Im Jahr 2011 zahlte Oberderdingen noch rd. 96.000 Euro. Hintergrund sind neue Abrechnungen des AVG-Betriebs-kostendefizits, das von ehedem rd. 8 Millionen Euro auf jetzt rd. 24 Millionen Euro angestiegen ist. Weitere Gespräche über Abrechnungen für die Jahre 2010 - 2013 sind terminiert. Für die Zeit ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2015 sind neue vertragliche Regelungen erforderlich. Auch die Kostenverteilung auf der Grundlage des Schlüssels von vor über 20 Jahren muss spätestens zum Jahr 2017 innerhalb des Landkreises neu festgelegt sein! Beim letzten TOP muss der Kreistag die Regularien für die Wahl des Landrats festlegen. Vorgesehen ist als Wahltag der 23. Juli. Landrat Dr. Christoph Schnaudigel hat sein Amt am 13.09.2007 angetreten. Er hat bereits eine erneute Bewerbung angekündigt.

 

•         Lichtmess wird in diesem Jahr am Montag, 2. Februar gefeiert. Der „Derdinger Nationalfeiertag" prägt natürlich auch den Tag des Bürgermeisters. Trotzdem muss er am Nachmittag eine „Auszeit" von Lichtmess nehmen, weil nicht verschiebbare auswärtige Sitzungstermine anstehen. Um 9.00 Uhr kommen Reiter und Musiker zur Unteren Mühle und werden dort von Vertretern der E.G.O. als Eigentümer der Mühle und vom Bürgermeister begrüßt. Die Reiter erhalten die „Müllerkuchen" und die Musiker unterhalten die anwesenden Bürgerinnen und Bürger mit den ersten Musikstücken. Es ist ein langer Tag für alle Beteiligten. Endet er doch erst so gegen Mitternacht beim Lichtmesstanz, für den seit vielen Jahren die Abteilung OD der Freiwilligen Feuerwehr verantwortlich zeichnet. Der Lichtmesstanz findet auch dieses Jahr in den Räumen der Weingärtner im Amthof statt. Alle die gerne tanzen und alle, die das Brauchtum schätzen sind eingeladen. Nicht zu vergessen ist auch der Lichtmessmarkt rund um den Amthof mitten im Ortszentrum. Das Lichtmess-Aktionsteam um Dieter Weisert lädt den ganzen Tag über ebenfalls in die Räume der Weingärtner ein. Auf die weiteren Ausführungen im Amtsblatt zum Lichtmessbrauch wird hingewiesen.

 

•         Zur Aufsichtsratssitzung der Kommunalbau GmbH hat Bürgermeister Thomas Nowitzki als Vorsitzender des Aufsichtsrates die Vertreter aus dem Gemeinderat am Dienstagabend, 3. Februar ins FORUM eingeladen. Geschäftsführer Dieter Motzer, zugleich Kämmerer der Gemeinde, stellt die Planungen für die Sanierung des denkmalgeschützten Hauses Brettener Str. 35 sowie die Neubaupläne für ein Objekt in der Weinstraße vor. Auch über den Stand der Vermietungen der 16 Wohnungen in den Häusern Sulzfelder Str.1., Kirchstr. 10 und 12 sowie den Bautenstand wird berichtet. Der Wirtschaftsplan 2015 soll beschlossen werden. Sowohl die Nachfrage nach Mietwohnungen, aber auch nach Eigentumswohnungen ist groß. Leider sind auf dem Immobilienmarkt in Oberderdingen für Interessierte nur wenige bis gar keine Angebote zu finden. Neue Projekte werden grundsätzlich vom Gemeinderat beraten und beschlossen, bevor die Kommunalbau GmbH beauftragt wird, eine Baumaßnahme umzusetzen.


Neues vom Rathaus
21.01.2015

 

•         Der Landkreis Karlsruhe muss in diesem Jahr die sog. Kreispflegeplanung bis ins Jahr 2020 fortschreiben. Das Sozialministerium Baden-Württemberg hat dazu aktuelle Daten und Prognosen bereitgestellt. Dazu finden zusammen mit den 32 Städten und Gemeinden sowie den Anbietern stationärer, teilstationärer und ambulanter Angebote in den jeweiligen Einzugsbereichen Raumschaftsgespräche statt. Ein erstes Gespräch im Raum Bretten-Oberderdingen fand am Mittwoch, 21. Januar im Rathaus in Bretten statt. Bürgermeister Thomas Nowitzki nahm in Begleitung des Ansprechpartners Rüdiger Leicht vom Rathaus-Team an der Besprechung teil. Nach dem derzeitigen Kreispflegeplan sind Pflegeplätze nur in Oberderdingen geplant, während bei der letzten Fortschreibung des Kreispflegeplanes auf Vorschlag des Bürgermeisters und gem. der Beschlussfassung des Gemeinderates betreutes Wohnen auch im Ortsteil Flehingen in die Planungen des Landkreises aufgenommen wurde. In der Folge konnte dann in den Kohlbachwiesen der erste Abschnitt der betreuten Wohnanlage St. Franziskus entstehen. Für die Kreispflegeplanung 2020 prognostiziert das Land eine Zahl der über 80-jährigen Einwohner mit 716 für Oberderdingen und 31.606 für den gesamten Landkreis. Bei den über 75-jährigen werden für Oberderdingen eine leichte Zunahme auf 1.092 Einwohnern bei 49.500 im Landkreis prognostiziert. Die Zahl der betreuten Wohnungen soll in Oberderdingen nach den ersten Planungen noch deutlich erhöht, ja sogar verdoppelt werden.

 

•         Die erste von drei Abteilungsversammlungen der Freiwilligen Feuerwehr findet dieses Jahr am Freitag, 23. Januar im Feuerwehrhaus in Großvillars statt. Danach folgen am 30. Januar die Versammlungen der Abt. Flehingen und am 27. Februar die der Abteilung Oberderdingen. Die Hauptversammlung der FF Oberderdingen ist am 13. März in der Eugen-Gültlinger-Halle vorgesehen. In Großvillars, wie auch bei den anderen Abteilungen, erstattet der Abteilungskommandant seinen Bericht, bevor sich Berichte des Jugendwarts, des Kassiers und der Kassenprüfer anschließen. Ehrungen und Beförderungen sind fester Bestandteil der Versammlungen. Bürgermeister Thomas Nowitzki nimmt an den Versammlungen teil, zu denen auch die Damen und Herren des Gemeinderats und der jeweiligen Ortschaftsräte eingeladen sind.

 

•         Die sog. Gesundheitskonferenz im Landkreis Karlsruhe ist eine feste Institution mit vielen Beteiligten. Die Arbeit ist in verschiedene Arbeitsgruppen aufgeteilt, die wiederum dem sog. Lenkungskreis berichten. Die Themen der Arbeitsgruppen sind „Gesund aufwachsen", „Gesund älter werden", „Betriebliches Gesundheitsmanagement" und „Ärztliche Versorgung". Die Vertreter der Städte und Gemeinden, i.d.R. die Damen und Herren Bürgermeister oder Amtsleiter arbeiten in den Arbeitsgruppen mit. Bürgermeister Thomas Nowitzki nimmt als Vorsitzender der Bürgermeister-Kreisversammlung an den Sitzungen des Lenkungskreises teil. Eine solche Sitzung findet am Montagnachmittag, 26. Januar im Landratsamt in Karlsruhe statt. Alle Themen sind wichtig. Die Sicherung der ärztlichen Versorgung hat für die Gemeindevertreter jedoch höchste Priorität. Allerdings sind die Kommunen dafür rechtlich nicht zuständig und haben allenfalls einen geringen Einfluss. Für die Zulassung von niedergelassenen Ärzten, ob Hausarzt oder Fachärzte, ist die Genehmigung der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg erforderlich. Die Gemeinden können keine Anträge stellen, nur die Ärzte selbst. Trotzdem ist vorgesehen, die Themen der Gesundheitskonferenz bei der ersten Bürgermeister-Kreisversammlung 2015 vorzustellen und zu beraten.