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ARCHIV: Aus den Ortschaftsräten

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Aus der Ortschaftsrats Sitzung Flehingen vom 27. April 2017

18.05.2017

Top 1.  Fragestunde der Einwohner

 

Eine Einwohnerin stellte die Frage, wieso im Ortsteil Flehingen mehrere Büsche und Sträucher entlang der Bahnstrecke entfernt wurden. Dies sei völlig übertrieben und in Sachen Naturschutz nicht nachzuvollziehen. Laut Ortschaftsrat Schmidt werden die Büsche und Sträucher alle paar Jahre komplett abgerissen. Außerdem bemängelte die Einwohnerin, dass innerorts nahe der „alten Post“ in der Bahnhofstraße öfters Fahrzeuge im Kurvenbereich parken und diese die Sicherheit gefährden.

 

Top 2.  Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26. Januar 2017 

 

Das Protokoll vom 26. Januar 2017 wurde mit sechs Ja-Stimmen und einer Enthaltung genehmigt.

 

Top 3.  Baugesuche 

 

Die Baugesuche wurden zur Kenntnis genommen. 

 

Flurstück-Nr. 446

Wiederaufbau eines Einfamilienwohnhauses nach Brandschaden.

 

Flurstück-Nr. 10164

Ausbau eines Zweifamilienwohnhauses. Laut Ortsvorsteher Hilpp wurde der Ausbau bereits im Ausschuss für Technik und Umwelt genehmigt. Derzeit überprüfe das Landratsamt das Bauvorhaben. 

 

Flurstück-Nr. 10930

Neubau eines Einfamilienwohnhauses.

 

Flurstück-Nr. 6010

Neubau eines Einfamilienwohnhauses. Nach Angaben von Ortsvorsteher Hilpp gab es vom Stadtplaner Einwendungen bzgl. des Dachs. Dieses wurde nun vom städtebaulichen Planer überarbeitet.

 

Top 4.  Antrag von Ortschaftsrat Christian Strohmenger auf Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat  

 

Herr Strohmenger war seit 2001 Mitglied  des Ortschaftsrates Flehingen. Mit Schreiben vom 15. April 2017 beantragte Herr Strohmenger das Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat gem. § 31 GemO i.V.m. § 16 GemO.

Nachdem Herr Strohmenger mehr als 10 Jahre Mitglied eines kommunalen Gremiums war, liegt im Sinne der Gemeindeordnung ein „wichtiger Grund“ zum Ausscheiden aus dem Ortschaftsrat vor. Der Ortschaftsrat stimmte dem Antrag einstimmig zu.

 

Top 5.  Feststellung gem. § 29 GemO über das Nachrücken von Frau Eva-Maria Springer in den Ortschaftsrat   

 

Frau Eva-Maria Springer teilte schriftlich mit, dass sie die ehrenamtliche Tätigkeit als Mitglied des Ortschaftsrates annimmt und bei ihr kein Hinderungsgrund im Sinne des § 29 GemO vorliegt. Sie wird auf der nächsten Ortschaftsratssitzung am 1. Juni 2017 auf ihr Amt verpflichtet.

Der Ortschaftsrat stimmte einstimmig zu.

 

 

Top 6.  Bekanntgaben   

 

Neubau Schlossgartenhalle

Die Gemeinde Oberderdingen hat die Zusage für einen Zuschuss in Höhe von 750.000 € erhalten. Über die beantragte Finanzhilfe aus dem Ausgleichsstock entscheidet das Regierungspräsidium Karlsruhe noch vor den Sommerferien.

 

Schulbericht 2016/2017

Ortsvorsteher Hilpp stellte den Schulbericht der Gemeinde Oberderdingen vom Schuljahr 2016/2017 vor.  Derzeit besuchen 120 Kinder die Samuel-Friedrich-Sauter-Schule in Flehingen, welche von 9 Lehrkräften, einem Pfarrer und zwei weiteren kirchlichen Lehrkräften unterrichtet werden.

 

7.       Verschiedenes    

 

OR Heckele gab per Mail den Hinweis, dass die Beschilderung für die Friedhöfe in Flehingen nicht auszureichend sei und man diese verbessern sollte.

 

Außerdem fragte OR Schweizer nach, warum die Soldatengräber auf dem Friedhof nicht gepflegt werden.

 

Die nächste Ortschaftsratssitzung findet am 1. Juni 2017 um 19 Uhr statt.