ARCHIV: Aus dem Gemeinderat und seinen Ausschüssen

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Einladung zur Gemeinderatssitzung

07.11.2017

Am Dienstag, 14.11.2017 findet um 19.00 Uhr eine Sitzung des Gemeinderates im Großen Ratssaal des Rathauses Oberderdingen statt.

 

 

T a g e s o r d n u n g

 

       Fragestunde der Einwohner

 

Die Einwohner haben die Möglichkeit Fragen an den Bürgermeister zu stellen.

 

1.   Forstwirtschaftliches Unternehmen im Gemeindewald

      - Bericht des Forstbezirksleiters und Gemeindeförsters

      - Beschlussfassung des Hiebs- und Kulturplanes 2018

 

Gemeindeförster Dipl.Forst-Ing. Michael Deschner wird einen Tätigkeitsbericht über das vergangene Forstwirtschaftsjahr abgeben. Anschließend wird er gemeinsam mit dem Forstbezirksleiter Bernd Schneble vom Kreisforstamt des Landratsamts Karlsruhe den Hiebs- und Kulturplan 2018 für das kommende Jahr vorstellen.

 

2.   Kommunalbau GmbH: Projekt Brettener Straße 36

      - Sachstandsbericht des Architekten

      - Weitere Vorgehensweise

 

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen des Architekten und die Aufgabe der Denkmaleigenschaft für das Gebäude Brettener Straße 36 zur Kenntnis. Gleichzeitig beschließt das Gremium im Rahmen seiner Zuständigkeit nach dem Gesellschaftsvertrag der Kommunalbau GmbH die weitere Vorgehensweise nach Vorstellung einer Alternativ-Konzeption im Gemeinderat.

 

3.   Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung)

      - Übersicht über Grabbelegungen 2012-2016

      - Nachkalkulation der Jahre 2015-2017

      - Gebührenfestsetzung

      - Feststellung des Satzungsentwurfs

 

In der Sitzung wird ein Bericht über die Belegungen der Jahre 2012 – 2016 vorgelegt und die Gebührenkalkulation erläutert. Es ist eine neue Gebührenfestsetzung erforderlich auch im Hinblick auf die Ruhezeiten. Der Satzungsentwurf ist zu fassen.

 

4.1.   Ausbau und Neugestaltung der Steinbrunnenstraße

4.2.   Brückensanierung in der Steinbrunnenstraße

         - Feststellung der Abrechnung

 

Im Ortsteil Flehingen wurde die Steinbrunnenstraße komplett mit Wasser, Kanal, Brückensanierung wie Straßenbelag saniert. Die Kostenabrechnung wird dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme vorlegt.

 

5.   Erschließung Baugebiet Häldeweg

      - Bekanntgabe zur Vergabe der Erschließungsarbeiten durch den

        Erschließungsträger

      - Vergabe Breitbandausbau

 

Nach Jahrzehnten seit der Ersterschließung des oberen Häldeweges werden jetzt 7 Bauplätze auf der Nordseite des Häldeweges entstehen. Die Erschließung erfolgt teilweise über die bestehende Infrastruktur. Der Hauptkanal kann genutzt werden. Sämtliche sonstigen Versorgungen sind neu zu verlegen. Die Wasserversorgung, Stromversorgung, Gasversorgung sowie Telefon und Glasfaseranschlüsse. Jedes Grundstück erhält einen Hauskontrollschacht.

 

6.   Projekt: Neue Schlossgartenhalle Flehingen

      - Sachstandsbericht

      - Vergabe der Erdarbeiten

      - Vergabe der Rohbauarbeiten

 

Die Erd- und Rohbauarbeiten für die neue Halle wurden öffentlich ausgeschrieben. Mit der Firma Dürrwächter+Friedrich aus Knittlingen wurde für beide Gewerke der günstigste Bieter gefunden. Das geprüfte Ergebnis wird in der Sitzung vergeben.

 

7.   Erweiterung Gemeindekindergarten Flehingen:

       Anbau einer Krippengruppe (U3)

      - Vorstellung der Entwurfsplanung

 

Die Kindergartenbedarfsplanung hat gezeigt, dass der Bedarf an U3-Plätzen im Ortsteil Flehingen derzeit und auch in kommenden Jahren höher sein wird, als das derzeitige Angebot. Aus diesem Grund ist die Schaffung weitere Krippenplätze in Flehingen vorgesehen. Geplant ist den Gemeindekindergarten Flehingen um eine Krippengruppe zu erweitern. Hierfür ist ein Anbau an das bestehende Gebäude vorgesehen. Architekt Günther Meerwarth wird die Entwurfsplanung in der Sitzung vorstellen.

 

 

Zu dieser Sitzung wird die Einwohnerschaft recht herzlich eingeladen.

 

Die Sitzungsunterlagen können einige Tage vor der Sitzung im BürgerBüro abgeholt werden.

 

Oberderdingen, 07.11.2017

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

Thomas Nowitzki

Bürgermeister