Schaltfläche zum Aktivieren von Google Translate

zurück zur Sitzungliste

Rats­informations­system

GR-Sitzung

Sitzung am 13.11.2018 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

  • Tagesordnungspunkt 1

    Sanierung Freibad Oberderdingen

          - Vorstellung der Entwurfsplanung

          - Freigabe der Baueingabepläne

             - Beschlussfassung

     

    Der Gemeinderat hat sich mit der Sanierung des Freibads Oberderdingen ausgiebig befasst. Nach einer Klausurtagung, mehreren Sitzungen, einer Besichtigungsfahrt und zwei Informationsveran-staltungen für die Bürger und Jugendlichen beschließt der Gemeinderat nun die Baueingabepläne, die in der Sitzung vom Ingenieurbüro vorgestellt werden.

  • Tagesordnungspunkt 2

    Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Industriegebiet Oberderdingen (Kreuzgarten), 6. und 7. BA, 1. Gemeinsame Änderung“, Oberderdingen

          - Beschluss zur 1. Änderung gem. § 2 BauGB

          - Beschluss über die im Zuge der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen

            und Bedenken

          - Beschuss über die Offenlage gem. § 4 Abs. 2 BauGB

          - Billigung des Planentwurfs

     

    Die Firma Schwarz Rohstoff GmbH  ist im Frühjahr an die Verwaltung mit Plänen einer geplanten  Betriebserweiterung herangetreten. Für die geplanten Neubauten und die Umstrukturierung am bestehenden Gewerbebetrieb  ist eine Bebauungsplanänderung notwendig. Das künftige Betriebsgelände tangiert die Geltungsbereiche von  2 Bebauungsplänen, dem 6 und 7. Bauabschnitt des Industriegebiets. Die nun notwendige Bebauungsplanänderung wird daher in einem gemeinsamen Bebauungsplanverfahren abgewickelt. In der Sitzung wird der Bebauungsplan durch Frau Ganter vom Büro Gerhardt vorgestellt. Der Gemeinderat stimmt, dem Offenlagebeschluss nachdem alle Unterlagen vorliegen, zu.

  • Tagesordnungspunkt 3

    Baugebiet der Innenentwicklung „Wohnpark Schelmenäcker“, Oberderdingen

          - Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB

     

    Bereits im April 2013 wurde die geplante Überbauung und Ausweisung eines Baugebiets im Bereich „Schelmenäcker“ nichtöffentlicher Sitzung dem Ausschuss für Umwelt und Technik vorgestellt. Der geplante Geltungsbereich grenzt an das Baugebiet „Hinter der Schießmauer“, bezieht sich überwiegend auf die Gartenbereiche der Anwesen Heinrich-Blanc-Str. 11 bis 21 und ist im rechtskräftigen Flächennutzungsplan als Teilfläche der bebauten Grundstücke an der Heinrich-Blanc-Straße ausgewiesen. Es handelt sich deshalb um ein Gebiet der Innenentwicklung. In der Sitzung wird Herr Heuckeroth vom Büro Rauschmaier anwesend sein und den Planentwurf vorstellen.

  • Tagesordnungspunkt 4

    Bebauungsplan „Zimmerplatz II“

          - Aufstellungsbeschluss gem. § 13 a BauGB

     

    Aufgrund der hohen Nachfrage nach Bauplätzen wird im Ortsteil Flehingen ein neuen Baugebiet erschlossen. In der Sitzung wird Herr Heuckeroth vom Büro Rauschmaier anwesend sein und den Planentwurf vorstellen.

     

  • Tagesordnungspunkt 5

    Neue Schlossgartenhalle Flehingen

          5.1. Sachstandsbericht

          5.2. Vergaben

                    - Zimmerer- und Holzbauarbeiten

                    - Dachabdichtungsarbeiten

                    - Heizungsarbeiten

                    - Lüftungsarbeiten

                    - Sanitärarbeiten

     

    Die Zimmerer- und Holzbauarbeiten wurden bei 7 Firmen angefragt. Zur Submission wurden 5 Angebote abgegeben. In der Sitzung sollen die Arbeiten an den günstigsten Bieter vergeben werden.

    Die Dachabdichtungsarbeiten, Heizungsarbeiten, Lüftungsarbeiten und Sanitärarbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben. Die Ergebnisse werden in der Sitzung vorgestellt und an die günstigsten Bieter vergeben.

     

     

  • Tagesordnungspunkt 6

    Nachtragshaushalt 2018

          - Beschlussfassung

     

    Der Gemeinderat verabschiedet die Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan sowie die Fortschreibung des Stellenplans für das Haushaltsjahr 2018. Im Ergebnishaushalt erhöhen sich die Erträge und Aufwendungen insgesamt um 632.000 EUR auf 3.404.000 EUR. Im Finanzhaushalt erhöhen sich die Einzahlungen und Auszahlungen ebenfalls um 632.000 EUR auf 3.663.000 EUR.

     

    Die Erhöhung der Einzahlungen um 2.000.000 EUR sowie Auszahlungen aus Investitionstätigkeit um 597.000 EUR führt im Ergebnis zu einer Reduzierung des bisher veranschlagten Finanzierungsmittelbedarfs um 2.035.000 EUR auf 635.000 EUR.

     

  • Tagesordnungspunkt 7

    Wirtschaftsförderung Industriegebiete Oberderdingen, Sulzfeld, Kürnbach, Zaisenhausen GmbH & Co. KG

     

          7.1 Jahresabschlüsse 2017 mit Lagebericht der GmbH & Co. KG, Verwaltungs

                 GmbH, atypisch-stille Gesellschaft

                 - Information

     

    Der Aufsichtsrat der Wirtschaftsfördergesellschaft hat in seiner Juli-Sitzung diesen Jahres die Jahresabschlüsse 2017 der GmbH & Co. KG, Verwaltungs GmbH und atypisch-stillen Gesellschaft samt Lagebericht festgestellt. Demnach schließt die für die Wirtschaftsfördergesellschaft nach außen auftretende GmbH & Co. KG das das Geschäftsjahr 2017 mit einem Umsatzerlös von ca. 614.000 EUR und einem geringen Jahresfehlbetrag von 18.000 EUR ab.

     

          7.2 Wirtschaftsplan 2019 einschl. Finanzplanung 2019-2023

                 - Information

     

    Im Sommer 2018 wurden die Erschließungsarbeiten für den 8. Abschnitt im interkommunalen Industriegebiet fertiggestellt und feierlich eröffnet. Hier entstanden ca. 53.000 qm für die Ansiedlung von Industrie und Handwerk. Erste Grundstücke wurden bereits verkauft. Derzeit laufen im neuen Abschnitt die Bauarbeiten für ein neues Verteilerzentrum der Deutschen Post. Von dort aus werden zukünftig auch Orte aus dem östlichen Enzkreis mit Brief- und Paketsendungen versorgt.

     

    Der Wirtschaftsplan 2019 einschließlich Finanzplanung 2019 - 2023 wurde in der Gesellschafter- und Aufsichtsratssitzung der WFI vom 24.10.2018 beraten und beschlossen. Die Planungen werden in der Sitzung vorgestellt.

  • Tagesordnungspunkt 8

    Mietspiegelantrag zur Förderung von Kooperationsprojekten

          - Beschlussfassung

     

    Das Land Baden-Württemberg hat ein Programm zur Förderung von Kooperationsprojekten von Gemeinden zur Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels aufgelegt. In diesem Zusammenhang ist ein gemeinsamer Förderantrag der Gemeinden Oberderdingen, Sulzfeld und Zaisenhausen geplant. Die Förderung wird als einmaliger Zuschuss gewährt. Dabei sind ausschließlich Ausgaben für externe Dienstleister sowie eindeutig dem Kooperationsprojekt zuzuordnende Sachausgaben förderfähig. Für die Erstellung des Mietspiegels wird mit Kosten von ca. 18.000 EUR gerechnet. An Fördergelder werden insgesamt etwa 9.000 EUR von den Gemeinden erwartet.

     

  • Tagesordnungspunkt 9

    Sanierung „Unterdorf“:

          Ausbau und Neugestaltung Haupt- und Sulzfelder Straße (L 593), 5. Bauabschnitt

          - Anerkennung der Schlussrechnung

     

    Mit dem 5.Bauabschnitt zur Sanierung der Haupt- und Sulzfelder Straße ist nun der komplette Straßenbereich mit Straßen-, Kanal- und Wasserarbeiten saniert. Die Ausgaben wurden nun zusammengestellt. Dem Gemeinderat wird die Schlussrechnung für den Ausbau/Neugestaltung der Haupt- und Sulzfelder Straße mit einer Abrechnungssumme in Höhe von 499.405,86 EUR vorgelegt.

     

  • Tagesordnungspunkt 10

    Eigenbetrieb „Wasserversorgung und Breitbandversorgung“:

          Ortsnetz Flehingen – Sanierung Hochbehälter „Reichenberg“

          - Anerkennung der Schlussrechnung

     

    Die Arbeiten zur Sanierung des Hochbehälters Reichenberg sind mittlerweile abgeschlossen, die Schlussrechnungen liegen vor. Die Gesamtabrechnung wird dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme vorgelegt.