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Rats­informations­system

GR-Sitzung

Sitzung am 04.12.2018 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

  • Tagesordnungspunkt 1

    Bekanntgaben

          - Auszeichnung der Gemeinde als gründungsfreundliche Kommune durch das Land

          - Ernennung des geschäftsführenden Schulleiters der Oberderdinger Schulen

     

    Der Bürgermeister informiert über die Auszeichnung der Gemeinde Oberderdingen als gründungsfreundliche Kommune durch das Land und die Ernennung des geschäftsführenden Schulleiters der Oberderdinger Schulen

  • Tagesordnungspunkt 2

    Interkommunales Industriegebiet Oberderdingen (Kreuzgarten):

          Gemeindezentrum der CG Kraichgau-Stromberg

     

          2.1 Vorstellung der „CG Kraichgau-Stromberg“

     

          2.2 Präsentation der Planungen zum Umbau einer Werkhalle zu einem Gemeindezentrum

     

    Die CG Kraichgau-Stromberg hat eine Werkhalle im interkommunalen Industriegebiet erworben. Sie möchte die Halle zu einem Gemeindezentrum umplanen. In der Sitzung wird die Arbeit der CG Kraichgau-Stromberg und die Planungen zum Umbau der Halle vorgestellt.

  • Tagesordnungspunkt 3

    Projekt: Wohnen am Heiliggrund

          - Vorstellung der Plankonzeption mit 5 Gebäuden

          - weitere Vorgehensweise

     

    Im Rahmen des Architekturwettbewerbs Baukultur im Kraichgau wurde ein Projekt zum Bau von Mietwohnungen nach § 13 b BauGB nördlich der bestehenden Zufahrtsstraße Heiliggrund von der Sulzfelder Straße aus entwickelt. Die Plankonzeption mit 5 Gebäuden wird dem Gemeinderat vorgestellt und die weitere Vorgehensweise beschlossen.

  • Tagesordnungspunkt 4

    Machbarkeitsstudie für ein Seniorenzentrum im Gebiet Oberes Feld / Mozartstraße, Oberderdingen

          - Vorstellung der Studie

          - weitere Vorgehensweise

     

    Der Standort für ein weiteres Seniorenzentrum mit klassischen Pflegeplätzen (betreute Wohnungen und Mitarbeiterwohnungen) vom östlichen Ortsrand an der Mozartstraße wurde vom Stadtplaner untersucht. Die Studie und seine Bedarfsanalyse werden dem Gemeinderat vorgestellt und die weitere Vorgehensweise beschlossen.

  • Tagesordnungspunkt 5

    Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Flehinger Straße II, 2. Änderung“

          - Änderungsbeschluss gem. § 2 i.V.m. § 13 a BauGB

     

    Der Bebauungsplan „Flehinger Straße II – 2. Änderung“ soll die erforderlichen planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau des Parkdecks schaffen. In der Sitzung wird der Bebauungsplan durch Frau Ganter vom Büro Schöffler vorgestellt.

     

     

  • Tagesordnungspunkt 6

    Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Industriegebiet Oberderdingen (Kreuzgarten), 6. und 7. BA, 1. Gemeinsame Änderung“, Oberderdingen

          - Beschluss zur 1. Änderung gem. § 2 BauGB

          - Beschluss über die im Zuge der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Anregungen und

            Bedenken

          - Beschluss über die Offenlage gem. § 4 Abs. 2 BauGB

          - Billigung des Planentwurfs

     

    Die Firma Schwarz Rohstoff GmbH ist im Frühjahr an die Verwaltung mit Plänen einer geplanten  Betriebserweiterung herangetreten. Für die geplanten Neubauten und die Umstrukturierung am bestehenden Gewerbebetrieb  ist eine Bebauungsplanänderung notwendig. Das künftige Betriebsgelände tangiert die Geltungsbereiche von  2 Bebauungsplänen, dem 6 und 7. Bauabschnitt des Industriegebiets. Die nun notwendige Bebauungsplanänderung wird daher in einem gemeinsamen Bebauungsplanverfahren abgewickelt. In der Sitzung wird der Bebauungsplan durch Frau Ganter vom Büro Gerhardt vorgestellt. Der Gemeinderat stimmt, dem Offenlagebeschluss nachdem alle Unterlagen vorliegen, zu.

  • Tagesordnungspunkt 7

    Projekt: Neubau Schlossgartenhalle Flehingen

          - Sachstandsbericht / Kostenfortschreibung / Bauzeitenplan

          - Vergabe Gewerk „hinterlüftete Fassade“

     

    Die Rohbauarbeiten sind nahezu abgeschlossen. Die Zimmerer und Dachdeckerarbeiten sind vergeben, dazu werden die Bauzeitenpläne erstellt und die Ausführung mit den Firmen besprochen. Die „hinterlüftete Fassade“ wird in der Sitzung vergeben.

  • Tagesordnungspunkt 8

    Forstwirtschaftliches Unternehmen im Gemeindewald

          - Bericht des Gemeindeförsters

          - Beschlussfassung des Hiebs- und Kulturplanes 2019

     

    Gemeindeförster Dipl.Forst-Ing. Michael Deschner wird einen Tätigkeitsbericht über das vergangene Forstwirtschaftsjahr abgeben. Anschließend wird er den Hiebs- und Kulturplan für das kommende Jahr vorstellen. Der Wirtschaftsplan 2019 rechnet mit einem Gewinn von 10.200 EUR.

  • Tagesordnungspunkt 9

    Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2017

          - Kenntnisnahme

     

    Die Gemeinde Oberderdingen ist nach § 105 der Gemeindeordnung verpflichtet, jährlich einen Beteiligungsbericht über die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts an denen sie unmittelbar oder mit mehr als 50 v. H. mittelbar beteiligt ist, zu erstellen. Für das Jahr 2017 wurden die Beschlüsse in den entsprechenden Gremien gefasst. Der Gemeinderat nimmt den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2017 zur Kenntnis.

  • Tagesordnungspunkt 10

    Kommunalbau GmbH

          - Erhöhung der Kapitaleinlage

     

    Der Gemeinderat berät über eine außerplanmäßige Kapitaleinlage an die gemeindeeigene Kommunalbau GmbH – Gesellschaft für Stadterneuerung und Stadtentwicklung Oberderdingen. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.

  • Tagesordnungspunkt 11

    Seniorenwohnpark „Alte Mühle“

          Erwerb von Anteilen an der Baugenossenschaft Eden

          - Beschlussfassung

     

    Der Gemeinderat hat eine finanzielle Beteiligung an der Baugenossenschaft EDEN e.G. für den Seniorenwohnpark „Alte Mühle“ in Flehingen beschlossen. Die Mittel sind im diesjährigen Haushaltsplan und in der Finanzplanung für das nächste Jahr eingestellt. Das Gremium berät und beschließt über den Vertrag zwischen der Baugenossenschaft EDEN e.G. und der Gemeinde Oberderdingen.

     

  • Tagesordnungspunkt 12

    Bürgermeisterwahl 2019

          - Beauftragung des Gemeindewahlausschusses mit der Regularienfestlegung zur

            Bewerbervorstellung

     

    Die Gemeinde kann Bewerbern, deren Bewerbungen zugelassen worden sind, Gelegenheit geben, sich nach der öffentlichen Bekanntmachung der Bewerbungen den Bürgern in öffentlicher Versammlung vorzustellen. Hierbei ist unbedingt der Grundsatz der Gleichbehandlung und die Chancengleichheit zu wahren. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 16.10.2018 der Durchführung einer persönlichen Bewerbervorstellung zur Bürgermeisterwahl in der Aschingerhalle am 15.01.2019, 19.00 Uhr, zugestimmt. In der Sitzung soll der Gemeindewahlausschuss mit der detaillierten Regularienfestlegung zur Bewerbervorstellung beauftragt werden.

  • Tagesordnungspunkt 13

    Eckwerte Haushaltsplanung 2019

          - Beschlussfassung

     

    Die Finanzverwaltung hat die wichtigsten Eckwerte für den Haushalt 2019 zusammengestellt. Der Ausschuss für Verwaltung und Soziales hat die Eckwerte und das Investitionsprogramm vorberaten und eine Beschlussempfehlung an den Gemeinderat ausgesprochen. Auf der Grundlage des Eckwertebeschlusses wird die Verwaltung den Haushaltsentwurf 2019 aufstellen und voraussichtlich in der Gemeinderatssitzung am 18. Dezember 2018 einbringen.