Schaltfläche zum Aktivieren von Google Translate

zurück zur Sitzungliste

Rats­informations­system

GR-Sitzung

Sitzung am 19.02.2019 um 18:00 Uhr

Tagesordnung:

  • Tagesordnungspunkt 1

    Fragestunde der Einwohner gem. § 33 Abs. 4 GemO

     

    Die Einwohner haben die Möglichkeit Fragen an den Bürgermeister zu stellen.

     

     

  • Tagesordnungspunkt 2

     

    Naturerlebnisbad Flehingen Saison 2019

          - Bericht über das Beratungsgespräch mit dem Gesundheitsamt, dem Sachverständigen Dr. Spieker

            und dem Planer

          - Beauftragung Dr. Spieker

          - Organisatorische Festlegungen

     

    „Nach der Badesaison ist vor der Badesaison!“ Die Gemeinde hat aus den unbefriedigenden letztjährigen Erfahrungen Konsequenzen gezogen. In der Sitzung wird über das Ergebnis der Aussprache zwischen allen am Naturerlebnisbad Beteiligten berichtet. Um Schließungen künftig zu vermeiden wurde ein Sachverständigenbüro eingeschaltet. Über die Leistungen und die Beauftragung wird der Gemeinderat entscheiden. Außerdem werden in der Sitzung die organisatorischen Festlegungen für die diesjährige Badesaison bekannt gegeben.

     

  • Tagesordnungspunkt 3

    Sanierung und Neugestaltung Freibad Oberderdingen

          - Aktueller Sachstand der Baueingabeplanung

          - Zeitplanung und weitere Vorgehensweise

     

    Das Planungsbüro wird in der Sitzung die Baueingabeplanung sowie den Bauzeitenplan vorstellen.

  • Tagesordnungspunkt 4

    Kommunalbau GmbH:

          Projekt Weinstraße 28

          - Übernahme einer Ausfallbürgschaft

     

    Die Kommunalbau GmbH – Gesellschaft für Stadterneuerung und Stadtentwicklung Oberderdingen baut in der Weinstraße im Unterdorf ein Mehrfamilienhaus mit 11 Wohnungen. Die Gemeinde Oberderdingen als 100-Prozent-Gesellschafterin der Kommunalbau GmbH übernimmt die Ausfallhaftung für die Darlehensfinanzierung des Projekts.

  • Tagesordnungspunkt 5

    Kommunalwahlen am 26.05.2019

          - Bildung des Gemeindewahlausschusses

     

    Der Gemeinderat beschließt für die Kommunalwahlen am 26.05.2019 über die Besetzung des Gemeindewahlausschusses. Dieser Ausschuss ist u.a. für die Feststellung des Wahlergebnisses zuständig.

  • Tagesordnungspunkt 6

    Landschaftsrahmenplan der Region Mittlerer Oberrhein

          - Beteiligung der Gemeinde

          - Stellungnahme

     

    Der Gemeinderat erhält Kenntnis über den Landschaftsrahmenplan und ermächtigt die Verwaltung zur Abgabe der Stellungnahme gegenüber dem Regionalverband Mittlerer -Oberrhein.

  • Tagesordnungspunkt 7

    Seniorenwohnpark „Alte Mühle“

          - Abschluss eines Erschließungsträgervertrages

     

    Der Gemeinderat wird der Entwurf eines Erschließungsvertrages zur Beratung vorgelegt.

  • Tagesordnungspunkt 8

    Neubau Schlossgartenhalle Flehingen

          - Vergabe der Innenputz- und Trockenbauarbeiten

     

    Die Arbeiten für den Innenputz- und Trockenbau wurden beschränkt bei 9 Firmen angefordert. Die Firma Baumgärtner aus Kraichtal gab das günstigste Angebot an und erhält den Auftrag in Höhe von 101.694,04 EUR.

  • Tagesordnungspunkt 9

    Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen durch die Gemeinde Oberderdingen

          - Beschlussfassung über Einzelfälle

     

    Der Gemeinderat beschließt über die Annahme von Geld- und Sachspenden des 4. Quartals 2018.

  • Tagesordnungspunkt 10

    Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

     

    Im Rahmen der Offenlage werden die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekanntgegeben.